Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!
Ich möchte ihnen – als Teilnehmer der Beschlussverhandlungen – meinen Standpunkt klarstellen.
Nachdem die AUVA vor Monaten mit Einsparungen in Höhe von € 500.000.000 konfrontiert und bei Nichterfüllung mit der Auflösung bedroht wurde,setzte eine Vielzahl von Verhandlungen und Aktivitäten des Betriebsrates sowie der Gewerkschaften ein.
Ziel war die Erhaltung der AUVA mit ihren 4 Säulen System sowie die Erklärung an die Bundesregierung, dass dieses Einsparungsvolumen durch die AUVA nicht machbar ist.
Es trat ein Wandel ein und so muss das Einsparungsvolumen – in jährlichen und mehrjährlichen Schritten – bis 2028 erledigt sein (stark verkürzte Fassung).
Dies erfolgt auch durch Beschlüsse der Bundesregierung (§319a, Entgeltfortzahlung etc.).
Eine Vorgabe der Bundesregierung, welche nicht verhandelbar war, ist die Gründung einer Strukturoptimierung, wobei der operative Betrieb der Krankenanstalten durch
eine 100%-Tochter der AUVA erfolgen muss.
Dies war der „Knackpunkt“ zum Beschluss der Maßnahmen der AUVA – hätte es keinen Beschluss gegeben, wäre die Auflösung im Raume gestanden.
Nach stundenlangen Verhandlungen konnte gerade Obmann-Stv. KR Pöltl und Vorstandsmitglied Franz Hemm (beide DN-Vertreter) eine massive und keineswegs
einfache Abänderung der zuletzt vorgelegten Beschlussfassung erreichen.
Punkte wie keine Privatisierung der Krankenanstalten, neu eintretende MitarbeiterInnen in die DO, Umsetzung der Einsparungsziele in der Verwaltung unter Einbeziehung der Belegschaftsvertretungen, Wegfall der Zahl 300 für nicht nachzubesetzende Posten, etc., waren die Voraussetzungen zur Zustimmung des Mehrheitsbeschlusses.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die Zustimmung der beiden DN-Vertreter im Sinne der AUVA ist, sie haben agiert und wir brauchen nicht auf weitreichende Beschlüsse der Bundesregierung reagieren.
Dass sie auf Facebook und in anderen Medien u.a. als Verräter bezeichnet werden, finde ich deshalb als entbehrlich.
Natürlich gibt es noch viele Fragen zu klären, aber wir werden uns auch weiterhin als Betriebsräte für die Zukunft der AUVA und insbesondere für Sie – als Mitarbeiterin und Mitarbeiter der Landesstelle Wien – einsetzen.
Rückfragen bitte an mich.
Freundliche Grüße,
Alfred Goblirsch
BRV-Stv., ZBR
