Die sozialen Krisenfolgen spitzen sich zu. Europa steuert in die Rezession.
Europa braucht einen sozialen Kurswechsel. Jetzt!

Europa befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen und sozialen Krise. Immer sichtbarer werden die tiefgreifenden sozialen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa. Seit 2007 sind die Arbeits-losenzahlen in der EU um mehr als 20% gestiegen. Fast 26 Mio. Menschen sind heute EU-weit heute ohne Arbeit. Das entspricht einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von fast 12%. In mehreren
EU-Ländern ist fast jeder vierte ohne Job, und die Jugendarbeitslosigkeit beträgt mehr als 50%. Jeder sechste Europäer ist heute armutsgefährdet, das sind mehr als 80 Mio. Menschen. Das ist Wahnsinn! Das ist eine sozialpolitische Bombe ersten Ranges!

Die Lage spitzt sich zu. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Trotzdem wird in nahezu allen EU-Mitgliedsstaaten in hohem Maß am Kurs einer als alternativlos hingestellten Spar- und Kürzungs-politik festgehalten. Zahlreiche politische EU- Initiativen durchzieht ein roter Faden: Die Beschäftigungs- und Sozialpolitik soll die Hauptlast der Anpassung tragen. Die Arbeitnehmer/innen und Pensionist/innen sollen die Kosten für Krise bezahlen.

Die europaweite Sparpolitik droht den Kontinent darüber hinaus nachhaltig in eine Rezession zu stürzen. Die kurzsichtige Krisenpolitik in der EU hat mehrere EU-Länder einen kaum mehr zu bewältigenden Schuldenstand beschert. Diesen werden weiterhin drastische Sparprogramme aufgezwungen. Die Staaten Südeuropas stehen heute vor wirtschaftlichem Abgrund und sozialer Katastrophe. Aber auch jene Länder, die sich vorerst v.a. über die Exportwirtschaft stabilisieren konnten, kommen zunehmend in den Sog des wirtschaftlichen Abschwungs. Das ist wirtschaftlich unvernünftig und sozial verwerflich!

Damit muss Schluss sein. Europas Gewerkschaften fordern einen Kurswechsel: Hin zu sozialen Wegen aus der Krise!

Europaweit protestieren Gewerkschaften gegen diese Politik. In Portugal, Spanien, Zypern und wahrscheinlich auch in Italien und Griechenland kommt es am 14. Dezember zu Generalstreiks gegen diesen ruinösen Weg, die Schuldenkrise, die v.a. durch die Rettung des Finanzsektors entstanden ist, v.a. über Sparpakete und Kürzungsprogramme zu bereinigen.

Wie unsere Partnergewerkschaften in Europa, so wollen auch wir als GPA-djp ein Europa, in dem jeder Mensch Arbeit findet und davon in Würde leben kann. Wir wollen ein Europa, in dem arbeitslose, kranke und alte Menschen nicht in Armut fallen. Wir wollen ein Europa, in dem alle Menschen gleichen Zugang zu guter Bildung und sozialer Versorgung haben.

Deshalb unterstützen wir als GPA-djp gemeinsam mit dem ÖGB den europaweiten Aktions- und
Solidaritätstag des EGB am 14. November und erklären unsere Solidarität mit den Protesten und Abwehrkämpfen der Gewerkschaften in Südeuropa solidarisch.